Zeugen gegen Assad Recht für Flüchtlinge aus Syrien

Zeugen gegen Assad
Recht für Flüchtlinge aus Syrien

Spendenkampagne 2019/20: Syrian Center for Legal Studies and Researches

Initiiert und geleitet von einer Gruppe syrischer Menschenrechtsanwälte im Berliner Exil, die sich im Syrian Center for Legal Studies and Researches (SCLSR) organisiert haben, wird im Herbst 2019 das Projekt Recht für Flüchtlinge aus Syrien gestartet.

Dreißig syrische Anwälte im Exil in Deutschland und anderen Ländern Europas recherchieren Namen und Aufenthalt von Opfern und Zeugen willkürlicher Verhaftungen und Folterungen im syrischen krieg. Sie sammeln Aussagen und Indizien gegen Menschenrechtsverletzungen durch das Assad-Regime oder am krieg beteiligter Milizen. Zugleich werden Täter ermittelt, die als Flüchtlinge nach Europa gekommen sind und eventuell Asyl genießen, obwohl sie Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen haben.

Ziel ist, Zeugenaussagen und Belege über Folter und Verletzungen von Menschenrechten an nationale Institutionen von Polizei und Justiz zu übergeben, so dass nach dem Weltrechtsprinzip Anklage erhoben werden kann.

Das Projekt ist über einen Zeitraum von insgesamt zwei Jahren geplant.
• Schulung der Anwälte in internationalem Recht und in Methoden zur gerichtsverwertbaren Zeugenvernehmung.

• Befragung der Zeugen und Vernetzung der Ergebnisse innerhalb Europas, um Verbrechen und Zeugen zuordnen zu können.

• Kontakt zu nationalen europäischen Anwälten und Organisationen, um Identität und Aufenthalt von Tätern zu verifizieren.

• Präsentation der Fälle vor zuständigen Staatsanwaltschaften.

Um den Start des Projekts zu sichern, werden 100 000 Euro gebraucht: Durchführung von Workshops, Reisekosten, Unterkunft, Verpflegung, Übersetzungen, technisches Equipment…